AGB

1. Vertragsumfang und Gültigkeit

1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Produkte der Candy Melon Software GmbH. Die Einkaufsbedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.

2. Leistungsumfang

2.1. Vertragsgegenstand
Die Candy Melon Software GmbH erbringt für seine Kunden eine Service-Dienstleistung über das Medium Internet im Bereich Reparatur Management Software. Gegenstand des Vertrages ist die Überlassung von Software zur Nutzung über das Internet und die Speicherung von Daten des Kunden. Dieser Service wird auf der Grundlage ohne Mängelgewähr „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt.

2.2. Registrierung
Nach der Registrierung erhält der Kunde ein persönliches Account bestehend aus einer persönlicher Email-Adresse und Passwort. Diese Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Der Kunde ist für deren sichere Aufbewahrung selbst verantwortlich. Zusätzlich garantiert der Kunde, sein Passwort nach dem erstmaligen Login zu ändern. Die Registrierung unter falschem Namen und Vornamen, falscher Adresse und fiktiven E-Mail-Konten ist nicht gestattet. Im Falle von offensichtlich fiktiven Angaben behält sich die Candy Melon Software GmbH vor, das Konto zu löschen. Anmeldungen mit fiktiven Angaben widersprechen diesen AGB.

2.3. Demoversion
Jeder Kunde kann RepairCMS kostenlos testen. Standardmäßig werden in der kostenlosen Demoversion alle Leistungen und Eigenschaften des Systems angezeigt. In der Demoversion dürfen keine Belege an Kunden ausgehändigt werden. Die Demoversion ist ausschließlich für Testzwecke zu verwenden und auf keinen Fall für buchhalterische oder steuerliche Auswertungen zu verwenden. Alle Demo-Belege werden erfasst. Um ordnungsgemäße Belege zu erstellen, ist es erforderlich, dass ein kostenpflichtiges Paket aktiviert wird. Durch die Wahl eines Paketes können gesetzeskonforme Belege erstellt werden.

2.4. Ende der kostenlosen Demoversion
Während der Verwendung der Demoversion kann jeder Kunde RepairCMS kostenpflichtig erwerben. Mit dem Erwerb eines kostenpflichtigen Paketes entfällt das Kennzeichen “DEMO” auf allen Ansichten. Die Demoversion ist für alle Kunden der Candy Melon Software GmbH zugänglich und nicht zeitlich eingeschränkt. Jedoch kann die Demoversion nicht komerziel genützt werden.

2.5. Forschung und Entwicklung
Die Weiterentwicklung der Leistungen erfolgt ständig und ist in den erworbenen Paketen inkludiert.

2.6. Entgelt
Der Kunde verpflichtet sich, an Candy Melon Software GmbH für die Softwareüberlassung und das Data-Hosting das vereinbarte monatliche oder jährliche Entgelt zzgl. MwSt. zu bezahlen. Die Bezahlung erfolgt per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über den Zahlungsanbieter Stripe. Die zugehörige Rechnung wird per Email zur Verfügung gestellt. Die vereinbarten Grundentgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils im Voraus zahlbar und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Wenn die monatlichen oder jährlichen Kosten für das Abonnement nicht rechtzeitig von der Kreditkarte oder Konto abgebucht werden können wird der Zugriff des Nutzers auf das System gesperrt. Nach Erhalt der Zahlung wird der Zugriff auf das System wieder freigegeben. Ein Wechsel von einem Monats- zu einem Jahresabonnement ist mit Wirkung zum ersten Tag des nächsten Rechnungsmonats möglich. Das Abonnement wird dann automatisch um ein Jahr verlängert.

2.6.1 Vor Ort Service
Für Dienstleistungen, die in den Geschäftsräumen der Candy Melon Software GmbH erbracht werden können, jedoch auf Wunsch des Kunden ausnahmsweise bei diesem erbracht werden, trägt der Kunde die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die mit der Ausführung der Dienstleistung beauftragten Personen der Candy Melon Software GmbH.

2.6.2. Indexanpassung
Die Candy Melon Software GmbH ist berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Steigerungen von Lohn- und Materialkosten bzw. sonstigen Kosten und Abgaben, die umseitig angeführten Pauschalbeträge entsprechend zu erhöhen und dem Kunden ab dem auf die Erhöhung folgenden Monatsbeginn anzulasten. Die Erhöhungen gelten vom Kunden von vornherein akzeptiert, wenn sie nicht mehr als 10% jährlich betragen.

2.6.3. Steuern 
Alle Gebühren und Steuern (insbesondere MwSt.) werden aufgrund der jeweils gültigen Gesetzeslage berechnet. Falls die Abgabenbehörden darüber hinaus nachträglich Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen diese zu Lasten des Kunden.

2.7. Preise
Der Kunde zahlt für seinen Account einen monatlichen oder jährlichen Betrag. Dieser ist abhängig von der gewählten Leistung.

2.8. Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung der Verwendung von RepairCMS ist jederzeit schriftlich per E-Mail an  möglich. Laufzeitende ist dann der letzte Tag der aktuellen monatlichen Zahlungsperiode. Die Kündigung entspricht der Löschung des Benutzerkontos inklusive aller Daten und Zugriffe innerhalb eines Werktages. Die Kündigung kann nur durch den Eigentümer des Kontos erfolgen. Generell stehen nach Laufzeitende keinerlei Daten mehr zur Verfügung. Die sofortige Auflösung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für Candy Melon Software GmbH insbesondere dann vor, wenn der Kunde in Konkurs fällt oder die Konkurseröffnung mangels Masse abgelehnt wurde oder mit Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis im Ausmaß von mindestens einem Monatsentgelt im Verzug ist und er unter Setzung einer Nachfrist und unter Androhung der Vertragsauflösung erfolglos gemahnt wurde.

3. Kundendienst / Support

3.1. Der Kundendienst/Support ist in allen kostenpflichtigen Paketen inkludiert. Die Candy Melon Software GmbH wird Anfragen des Kunden zur Anwendung der vertragsgegenständlichen Software so rasch wie möglich nach Eingang beantworten.

4. Nicht durch diesen Vertrag gedeckte Leistungen

4.1. Falls nicht explizit in diesem Vertrag anders geregelt, die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die mit der Ausführung der Dienstleistung beauftragten Personen der Candy Melon Software GmbH.

4.2. Im Falle unberechtigter Inanspruchnahme von Leistungen ist die Candy Melon Software GmbH berechtigt, die angefallenen Kosten dem Kunden mit den jeweils gültigen Kostensätzen in Rechnung zu stellen.

4.3. Leistungen, die durch Betriebssystem-, Hardwareänderungen und/oder durch Änderungen von nicht vertragsgegenständlichen wechselseitig programmabhängigen Softwareprogrammen und Schnittstellen bedingt sind.

4.4. Individuelle Programmanpassungen bzw. Neuprogrammierungen.

4.5. Programmänderungen aufgrund von Änderungen gesetzlicher Vorschriften, wenn sie eine Änderung der Programmlogik erfordern.

4.6. Die Candy Melon Software GmbH wird von allen Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag frei, wenn Programmänderungen in den vertragsgegenständlichen Softwareprogrammen ohne vorhergehende Zustimmung der Candy Melon Software GmbH von Mitarbeitern des Kunden oder Dritten durchgeführt, oder die Softwareprogramme nicht zweckentsprechen verwendet werden.

 4.7. Eine barrierefreie Ausgestaltung iSd Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG)“, diese kann gesondert angefordert werden.

4.8. Die Beseitigung von durch den Kunde oder Dritten verursachten Fehlern. 

4.9. Verluste oder Schäden, die direkt oder indirekt durch Handlungen oder Unterlassungen bei der Bedienung durch den Kunde oder Anwender entstehen. 

4.10. Datenkonvertierungen, Wiederherstellung von Datenbeständen und Schnittstellenanpassungen.

5. Leistungsstörungen

 5.1. Die Candy Melon Software GmbH verpflichtet sich zur vertragsgemäßen Erbringung der Leistungen. Erbringt die Candy Melon Software GmbH die Leistungen nicht zu den vorgesehenen Zeitpunkten oder nur mangelhaft, d.h. mit wesentlichen Abweichungen von den vereinbarten Qualitätsstandards, ist die Candy Melon Software GmbH verpflichtet, mit der Mängelbeseitigung umgehend zu beginnen und innerhalb angemessener Frist ihre Leistungen ordnungsgemäß und mangelfrei zu erbringen, indem sie nach ihrer Wahl die betroffenen Leistungen wiederholt oder notwendige Nachbesserungsarbeiten durchführt.

5.2. Beruht die Mangelhaftigkeit auf Beistellungen oder Mitwirkungen des Kunden oder auf einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden, ist jede unentgeltliche Pflicht zur Mängelbeseitigung ausgeschlossen. In diesen Fällen gelten die von Candy Melon Software GmbH erbrachten Leistungen trotz möglichen Einschränkungen dennoch als vertragsgemäß erbracht. Die Candy Melon Software GmbH wird auf Wunsch des Kunden eine kostenpflichtige Beseitigung des Mangels unternehmen.

5.3. Ein zu behandelnder Fehler liegt vor, wenn das jeweils vertragsgegenständliche Softwareprogramm ein zu der entsprechenden Leistungsbeschreibung in der jeweils letztgültigen Fassung abweichendes Verhalten aufweist und dieses vom Kunden reproduzierbar ist.

 5.4. Der Kunde wird die Candy Melon Software GmbH bei der Mängelbeseitigung unterstützen und alle erforderlichen Informationen kostenlos zur Verfügung stellen. Aufgetretene Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich oder per E-Mail der Candy Melon Software GmbH zu melden. Den durch eine verspätete Meldung entstehenden Mehraufwand bei der Fehlerbeseitigung trägt der Kunde.

5.5. Eine Lösung des Mangels erfolgt durch ein Software-Update oder durch angemessene Ausweichlösungen.

6. Haftung

6.1. Die Candy Melon Software GmbH haftet für von ihr nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle des groben Verschuldens. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auch vom Candy Melon Software GmbH beigezogene Dritte zurückgehen. Im Falle von verschuldeten Personenschäden haftet die Candy Melon Software GmbH unbeschränkt.

 6.2. Die Haftung für mittelbare Schäden – wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter – wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 6.3. Schadensersatzansprüche verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, jedoch spätestens mit Ablauf eines Jahres ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers.

 6.4. Sofern die Candy Melon Software GmbH das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die Candy Melon Software GmbH diese Ansprüche an den Kunde ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

 6.5. Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.

 7. Standort

 7.1. Der Standort der vertragsgegenständlichen Leistungen ist online im Account des Kunden festgelegt. Bei einem eventuellen Standortwechsel ist die Candy Melon Software GmbH berechtigt, den Pauschalkostensatz neu festzulegen.

 8. Urheberrecht und Nutzung

 8.1. Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen stehen der Candy Melon Software GmbH zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu eigenen Zwecken und im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden. Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Kunden ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Kunden bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben.

Weiters stimmen Sie zu keinen der folgenden Punkte zu machen:

a) Kopieren des Quellcodes, deren Dienste oder dessen Inhalt
b) Zusammenführen des Services mit anderen Programmen
c) Die Software zurückentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder auf eine andere Weise zu versuchen den Quellcode der Software zugänglich zu machen Jede Verletzung der Urheberrechte von Candy Melon Software GmbH zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

9. Datenschutz, Geheimhaltung

9.1. Candy Melon Software GmbH verpflichtet seine Mitarbeiter, die Bestimmungen gemäß EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) einzuhalten. Weiters verpflichtet sich Candy Melon Software GmbH alle Informationen und Daten des Kunden vertraulich zu behandeln, geheim zu halten und Dritten allenfalls insoweit zugänglich zu machen, soweit es zur Vertragsdurchführung zwingend erforderlich ist („need-to-know”-Basis). Kundendaten werden nur insoweit genutzt, als für die Bereitstellung der Cloud-Computing-Dienste zwingend erforderlich sind.

10. Mitteilungen

10.1. Sämtliche Mitteilungen sind schriftlich an die angegebenen Adressen zu richten. Die Übersendung via E-Mail genügt jeweils den Schriftlichkeitserfordernissen. Die Vertragspartner sind verpflichtet, dem anderen Vertragspartner Adressänderungen unverzüglich bekannt zu geben, widrigenfalls Mitteilungen an der zuletzt schriftlich bekannt gegebenen Adresse als rechtswirksam zugegangen gelten.

11. Sonstiges

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB´s unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine sinngemäße gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Unternehmern zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der Candy Melon Software GmbH als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht. Die Nichteinhaltung wesentlicher Vertragsbestandteile berechtigt die Vertragspartner zur vorzeitigen fristlosen Auflösung des Vertrages.

12.2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

12.3. Die Candy Melon Software GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen ganz oder teilweise Dritter zu bedienen.

13. Haftungsausschluss

13.1. Die Candy Melon Software GmbH haftet weder für den Kunden noch für Dritte für jegliche Änderungen, Aussetzungen und oder Abbruch der Dienstleistung, sowie für etwaigen Datenverlust.

14. Allgemeines

14.1. Sie haben jederzeit Einsicht in die AGB´s unter https://repaircms.com/de/agb

14.2. Sie sind mit den AGB´s der Candy Melon Software GmbH ab Nutzung von RepairCMS einverstanden.

14.3. Sie nutzen den Service auf eigene Gefahr und sind volljährig.